Internationale Wettbewerbsfähigkeit

Der globale Wettbewerbsdruck hat stark an Dynamik gewonnen. Waren es früher die klassischen Industrieländer aus Europa und den USA sowie Japan, die den Weltmarkt für Industriegüter unter sich aufgeteilt hatten, haben die neuen Player mit hohen Wachstumsraten inzwischen erhebliche Weltmarktanteile gewonnen.

Die Arbeitsgruppe 5 des Bündnisses „Zukunft der Industrie“ behandelt vor diesem Hintergrund ein breites Spektrum an Themen. Dazu zählen insbesondere die europäischen Rahmenbedingungen für internationale Wettbewerbsfähigkeit, die Handels- und Außenwirtschaftspolitik sowie energie-, klima- und umweltpolitische Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa.

Unsere Forderungen:

Wertschöpfungsketten EU-weit stabilisieren

Industriepolitik ist mit der fortschreitenden Integration der europäischen Union ein immer größerer Kompetenzbereich der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments geworden. Industriepolitik ist auch deshalb immer Europapolitik – vor allem aber, weil wir in der EU weltweit einzigartige verknüpfte Wertschöpfungsstrukturen haben, die wir stabilisieren und weiterentwickeln wollen.

Die EU-Kommission hat das Ziel vorgegeben, dass bis 2020 20 Prozent der Bruttowertschöpfung vom Verarbeitenden Gewerbe erbracht werden sollen. Dieses Ziel unterstützen wir ausdrücklich. Die EU und die Mitgliedstaaten müssen sich dafür einsetzen, dass die neuen Klimabeschlüsse von Paris weltweit verbindlich sind, um ein Carbon Leakage – und letztendlich auch ein Job- und Investment-Leakage in Europa – zu verhindern. Das 20-Prozent-Industrieziel muss den gleichen Stellenwert wie das 20-Prozent-Klimaziel erhalten.

Europa reindustrialisieren

Dafür brauchen wir gesellschaftliche Akzeptanz, Offenheit und gute Rahmenbedingungen, die die praktische Umsetzung befördern. In diesem Kontext fordern wir von der Europäischen Kommission, bei ihren Vorschlägen für Gesetze und Richtlinien stärker die Balance zwischen umweltpolitischen Zielen, technischen Lösungen und entsprechenden Industrialisierungs- und Beschäftigungsszenarien zu berücksichtigen.

Wichtig ist ein „Mainstreaming der industriellen Wettbewerbsfähigkeit“, also die durchgehende Berücksichtigung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in allen EU-Politikbereichen. Für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik müssen Auswirkungen auf die Industrie aufgrund der hohen Bedeutung industrieller Wertschöpfungsketten für die Gesamtwirtschaft immer mitgedacht werden.

Wir fordern außerdem eine stärkere Kohärenz in der Gesetzbebung. Negative Auswirkungen, zum Beispiel auf die Investitionstätigkeit und die Innovationsfähigkeit in Europa, müssen verhindert werden (Wettbewerbsfähigkeits- und Innovationscheck).

Auch in der Energie- und Klimapolitik ist eine bessere Abstimmung in der Gesetzgebung und vor allem eine Orientierung am internationalen Ordnungsrahmen wichtig.

In Europa muss die Ausgestaltung des Emissionshandels (ETS) eine Wachstumschance für die Industrie berücksichtigen, die sich am technologischen Fortschritt orientiert.

Lesen Sie hier unsere Forderungen zur Klima- und Energiepolitik im Detail.

Freien Handel und fairen Wettbewerb fördern

Das Bündnis bekennt sich zu freiem Handel und fairem Wettbewerb. Dieses Ziel ist nur durch verbindliche Regeln und (Handels-)Abkommen zu erreichen, die richtig ausgestaltet sein müssen, um demokratische Strukturen sowie Arbeits-, Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards zu schützen und weiterzuentwickeln.

Lesen Sie hier unsere Forderungen zur Handelspolitik im Detail.

Mehr zu unseren Forderungen lesen Sie in unseren Gemeinsamen Erklärungen vom 13. Oktober 2015 (PDF: 538 KB) sowie vom 18. Februar 2016 (PDF: 370 KB).

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